(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Du mit uns als Anbieter (MobielWerkt B.V.) über die Internetseite www.gomibo.at schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Dir verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jedenatürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrerselbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
(3) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(4) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzt, wirst Du entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Du wirst zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst Du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Deiner Daten vor. Abschließend wirst Du zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklärst Du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(5) Deine Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Dich unverbindlich. Wir unterbreiten Dir hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Du innerhalb von 5 Tagen annehmen kannst.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von Dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(1) Der zwischen Dir und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 3 Wochen vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. E-Mail) gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit. Beträgt die Grundlaufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag jedoch jeweils nur um ein Jahr.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst Du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Bist Du Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehungvor. Vor übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Du kannst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trittst Du bereits jetzt alle Forderungen in Höhedes Rechnungsbetrages, die Dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Du bist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Du Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behalten wir unsallerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertesder Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Dein Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei Neu- oder Outletartikeln sind Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn der Mangel nach Ablauf von zwei Jahren ab Lieferung der Sache auftritt. Tritt der Mangel innerhalb von zwei Jahren nach Lieferung der Sache auf, können Mängelansprüche entsprechend der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache geltend gemacht werden. Die obige Verjährungsfrist gilt nicht:
(3)Wir übernehmen die gesetzliche Mindestgewährleistung von zwei Jahren, wenn der Artikel nicht mit der aufgegebenen Bestellung übereinstimmt. Das bedeutet, dass bei Mängeln oder Fehlfunktionen des Artikels, die unter die Garantiebedingungen des Herstellers fallen, eine kostenlose Mängelbeseitigung bis zu zwei Jahre nach Lieferung möglich ist. Wir behalten uns das Recht vor, durch Nachbesserung oder Austausch eine angemessene Lösung anzubieten. Nur für den Fall, dass die Nachbesserung oder der Austausch unverhältnismäßig oder unmöglich ist oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist durchgeführt werden kann, hast Du das Recht, eine Preisminderung oder die Auflösung des Kaufvertrages zu verlangen.
(4) Als Verbraucher wirst Du gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich schriftlich mitzuteilen. Kommst Du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(5) Soweit Du Unternehmer bist, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kannst Du nach Deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einenanderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und beivorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeitverursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Du im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns hast.
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Du nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist. Dasselbe gilt, wenn Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hast oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstandanzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(1) Der Verbraucher kann einen Vertrag bezüglich des Kaufs eines Produkts während einer Bedenkzeit von 31 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Unternehmer kann den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, ihn aber nicht zur Angabe des Grundes/der Gründe verpflichten. Die genannte Bedenkzeit beginnt an dem Tag, nachdem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher im Voraus benannter Dritter, der nicht der Lieferant ist, das Produkt erhalten hat, oder:
(2) Wenn der Unternehmer dem Verbraucher nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht oder das Muster des Widerrufsformulars zur Verfügung gestellt hat, läuft die Bedenkzeit zwölf Monate nach Ablauf der ursprünglichen Bedenkzeit, die gemäß den vorstehenden Absätzen dieses Artikels festgelegt wurde, ab. Hat der Unternehmer dem Verbraucher die im vorstehenden Absatz genannten Informationen innerhalb von zwölf Monaten nach Beginn der ursprünglichen Widerrufsfrist erteilt, so endet die Widerrufsfrist 31 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher diese Informationen erhalten hat.
(3) Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und seiner Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, der notwendig ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise des Produkts zu bestimmen. Ausgangspunkt ist dabei, dass der Verbraucher das Produkt nur so anfassen und prüfen darf, wie er es auch in einem Geschäft tun dürfte. Der Verbraucher haftet nur für die Wertminderung der Ware, die sich aus einer über das Vorgenannte hinausgehenden Art und Weise des Umgangs mit der Ware ergibt. Der Verbraucher haftet nicht für eine etwaige Wertminderung der Ware, wenn der Unternehmer ihm vor oder bei Vertragsschluss nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht erteilt hat.
(4) Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird er den Unternehmer innerhalb der Bedenkzeit mittels des Muster-Widerrufsformulars ( Anhang 1 ) oder auf eine andere eindeutige Weise informieren. So bald wie möglich, jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag nach der Benachrichtigung, sendet der Verbraucher das Produkt mit allem Zubehör zurück, wenn möglich im Originalzustand und in der Originalverpackung und gemäß den vom Händler bereitgestellten angemessenen und klaren Anweisungen. Das Risiko und die Beweislast für die richtige und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts liegen beim Verbraucher. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts.
MobielWerkt B.V.
Waagstraat 1
9712 JX Groningen
Niederlande
Telefon: +43 (0)800 722445
E-Mail: info@gomibo.at
KVK-Nummer: 02093714
Steuer-IdNr.: ATU76373103
Kontodaten: ING Bank, 5726296 Groningen
IBAN: NL12INGB0005726296
BIC: INGBNL2A
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Dich übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhältst Du alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen
Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Du ausdrucken oder elektronisch sichern kannst.
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce EuropeTrustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf und https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/
4.2. Wir haben uns dem Ehrenkodex des Portals Thuiswinkel unterworfen, einsehbar unter: https://www.thuiswinkel.org/
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Dir zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Dir zutragen sind.
6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Dir in den Fällenzu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
6.5. Die Dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einerentsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Du Verbraucher bist ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der übergabe der Ware an Dich übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Du eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hast.
Bist Du Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Deine Gefahr.
7.3 Wenn Du eine Bestellung aufgibst und die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website angegebene Lieferzeit nicht eingehalten wird, werden wir Dich so schnell wie möglich darüber informieren. Du hast immer das Recht, die Bestellung vor dem Versand zu stornieren, also auch dann, wenn die mitgeteilte Lieferzeit nicht eingehalten wird. In diesem Fall erstatten wir Deine Zahlung so schnell wie möglich, mindestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, zurück.
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen findest Du in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
10.1 Wir halten alle Verpflichtungen ein, die sich aus den Bestimmungen der Umweltgesetzgebung und in Bezug auf die Entsorgung von Altbatterien und elektrischen und elektronischen Geräten ergeben. Unter anderem sorgen wir und unsere Partner dafür, dass die von uns verkauften Batterien und elektronischen Geräte ordnungsgemäß zurückgenommen und verwertet werden.
10.2 Elektrische und elektronische Geräte und Batterien, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben oder veraltet sind oder nicht mehr funktionieren, dürfen gemäß den geltenden Vorschriften nicht in den Müll geworfen werden. Dieses Verbot ist auf den Produkten selbst durch das Symbol des durchgestrichenen Mülleimers gekennzeichnet. Der Zweck dieser Vorschriften ist es, die Verschwendung von Rohstoffen zu reduzieren und die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen, indem die Verbreitung von in bestimmten Geräten enthaltenen Substanzen in der Natur verhindert wird. Du hast die Möglichkeit, diesen Abfall bei einer entsprechenden Sammelstelle zu entsorgen.
(fülle dieses Formular aus und sende es nur zurück, wenn Du die Vereinbarung widerrufen möchtest)
* Rausstreichen, was nicht zutrifft, oder eintragen, was zutrifft.
letzte Aktualisierung: 25.06.2021
